Lächerliche Neuigkeit und Zweifel am System

Gestern steige ich ich in mein Auto und will zu meinem Orthopäden fahren zwecks Spritzen und im Radio laufen gerade die Nachrichten. Bis ich die Garage wieder zu gemacht hab, waren die wichtigen Dinge schon durch. Wobei ich denke, daß in den Nachrichten doch alles wichtig sein sollte.

Dann ging es darum, daß wieder „aufgerufen“ wurde, Schöffe bei Gericht zu sein. Man kann einfach „auserwählt“ werden oder sich eben auch bewerben

Zum Begriff: Ein Schöffe ist ein ehrenamtlicher Richter und wird für 5 Jahre gewählt. Diese Person wirkt sowohl am Urteil mit als auch an allen anderen Entscheidungen über das Verfahren im Laufe einer Hauptverhandlung.Gemeinsam mit den Berufsrichterinnen/Berufsrichtern entscheiden Schöffinnen und Schöffen insbesondere über die Schuld (also ob die angeklagte Tat nachgewiesen werden kann) und ggf. über die Strafe der Angeklagten/des Angeklagten.

Man kann also davon ausgehen, daß so ein Schöffe ein „blütenreines Gewissen“ und auch einen solchen Lebenslauf haben sollte. Nun höre ich gestern folgendes:

Man muß als Schöffe deutscher Staatsbürger, mindestens 25 Jahre alt und nicht älter als 69 Jahre alt sein – soweit so gut. Und jetzt kommt es, was ich schon wieder mal nicht verstehe:

Ich zitiere die Seite: http://www.freistaat.bayern:

Nicht zu dem Amt eines Schöffen berufen werden sollen Personen, die u.a. aus gesundheitlichen Gründen oder mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind. Ausgeschlossen sind außerdem unter anderem Personen, denen ein Gericht die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt hat oder die wegen einer vorsätzlichen Tat rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sind.

Bedeutet aber im Umkehrschluss, dass ich auch Schöffe sein kann, wenn ich eine Freiheitsstrafe bis zu 6 Monaten abgesessen habe 🙄

Haben wir denn nicht genug Menschen in Deutschland, die keine Freiheitsstrafe abgebüßt haben? Versteht mich nicht falsch – aber es gibt für mich einfach Berufe, da brauche ich eine saubere Vergangenheit – gerade in der Justiz. Klar sind die Menschen, die bis zu 6 Monaten zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden, keine Schwerverbrecher – ihnen wurden “kleinere” Delikte zur Last gelegt und sie wurden deswegen verurteilt. Trotzdem sind sie vorbestraft!

Ich wundere mich langsam über nichts mehr…..

Gestern abend zu den Nachrichten dann folgende Meldung: Unsere Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht hat ihren Rücktritt bekannt gegeben (Na, das wurde aber auch wirklich Zeit):

Und zur Ihrer Begründung: Schuld seien die Medien, die ihr vermeindlich so böse mitgespielt haben. Die “monatelange mediale Focussierung auf meine PERSON” mache eine Diskussion über die Lage der Soldaten, Bundeswehr und Sicherheitspolitik unmöglich.

Sind wir mal ehrlich, die hat doch den Schuß nicht gehört – tut seit Anbeginn ihrer Dienstzeit nichts, außer 5.000 Helme für Soldaten zu bestellen, sitzt völlig planlos in einem Panzer mit ihrer Föhnfrisur, zeigt an nix und niemanden Interesse und dann sind es die Medien. Und wer Truppenbesuche in high heels macht, kann nicht erwarten, von der Truppe auch nur ansatzweise als Truppen- Oberbefehlshaberin ernstgenommen zu werden!!!

Ich habe eine klare Meinung zu dem Amt als Bundesminister(in) der Verteidigung: Da muß ein Mann hin – es ist einfach so, daß es verschiedene Themen gibt, in dem Männer “besser” aufgehoben sind (ja, das gibt es auch). Genau so, wie ich denke, ein Familienminister(in) muß eine Frau sein. Aber nein, jetzt schreit die SPD schon wieder, der Posten des Bundesverteidigungsministers muß von einer Frau nachbesetzt werden. Wer will denn diesen Job überhaupt noch machen? Und wieder schüttele ich nur fassungslos den Kopf. Und unser Bundeskanzler kommt auch nicht aus dem Quark und weiss nicht, wer diesen Job jetzt machen soll. ZEITENWENDE!

In diesem Sinne – einen schönen Dienstag