…so habe ich es einmal gelernt und so steht es auch in unserem Grundgesetz – Artikel 3. Wäre in meinen Augen gerecht. Aber… es gibt so viele „Aber“ und Ausnahmen, warum doch nicht alle gleich sind. Gerade wieder ganz frisch und aktuell in der Diskussion: Der Solidaritätszuschlag.
Eingeführt wurde der Soli einst als Ergänzungsabgabe, vor allem um nach der Wiedervereinigung den Aufbau Ost finaniell zu unterstützen. ALLE, die Einkommensteuer zahlten, mußten dafür zusätzlich einen Teil ihres Verdienstes abgeben. So war es im Rahmen der sogenannten Solidaritätspakete I und II vereinbart, so hat es auch das Bundesverfassungsgericht für zulässig erklärt. Die deutsche Einheit ist „vollzogen“- so heißt es zumindest. Damit ist der „Hauptgrund“ dieser „Steuer“ hinfällig.
Das hat wohl auch ein Steuerberater und dessen Frau aus Aschaffenburg so gesehen und auch mit Hilfe des Bundes der Steuerzahler die Einkommensteuer- und Vorsteuerbescheide des Finanzamtes Nürnberg angefochten und geklagt. Die Kläger hatten sich unter anderem darauf berufen, daß der ursprüngliche Zweck des Soli inzwischen entfallen und die Abgabe damit ungerecht sei, da nur noch EIN BRUCHTEIL sie zahlen müsse. Der Bundesfinanzhof sieht das jedoch anders: Es bestehe nach wie vor ein erhöhter Finanzbedarf für die „Generationenaufgabe“ der Wiedervereinigung. Auch höhle der Soli nicht die Einkommensteuer aus und sei auch keine verdeckte „Reichensteuer“.
So kann man das aber durchaus sehen. Nehmt doch allen, die etwas mehr verdienen, einfach etwas ab und schon ist die Welt wieder in Ordnung. Und mit dem Soli stopfen wir halt dann auch solche Löcher, die wir mit einer Diskussion um die Maut aufgerissen haben. Allein die Gerichtskosten in Höhe von ca. 21,5 Mio, nicht zu vergessen die „Vorbereitungskosten“ von 53,6 Mio, die unser Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer mit seinem Handeln verursacht hat, zählt wohl auch zum „erhöhten Finanzbedarf“, für den EINIGE von uns zahlen müssen. Ja, einige – weil wir ja alle vor dem Gesetz gleich sind!!!
Fakten wurden alle aus der SZ zusammen“gelesen“
Der Staat macht sich doch damit unglaubwürdig! Eine Steuer einzuführen für einen besonderen Zweck – dieser fällt nun weg bzw ist seit Jahren weggefallen weil „erledigt“ und die Steuer wird weiterhin erhoben. Da debattiert man nun und druckst rum – „Generationenaufgabe der Wiedervereinigung“ und wie es nun noch genannt wird.
Schafft den Soli ab – seht das „Projekt“ als erfolgreich gemeistert an und erhöht dann meinetwegen die Einkommensteuer für ALLE, so wie es ursprünglich war – aber mißbraucht den SOLI nicht für andere Zwecke und greift EINIGEN in die Tasche.
Ich wünsche euch einen schönen WOCHENTEILER – Mittwoch
koffergefluester.com travels-and-more.com 
Oha, da trittst du auf einen Felsen und löst eine Lawine aus.
Der damalige Verkehrsminister sollte für den Bock, den er geschossen hat, haften. Wenn Politik so funktionieren würde, bräuchten wir keinen Soli. Dem Herrn ist das schiet egal, denn er hat seine Pensionsansprüche. Sollte er haften, dann würde ihm ein Existenzminimum bleiben und der Rest seiner Pension, wäre für den Schaden da, den ER dem deutschen Volk hinterlassen hat.
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Lieber Heaven, das war mir bewusst – Ich war mir nicht sicher, ob ich „mein Denken“ so veröffentlichen sollte – aber ich führe solche Gespräche auch im Freundeskreis … ist natürlich schwieriger hier, die Worte stehen… aber wie gesagt … das spiegelt mein Denken wieder, danke für deine Meinung!
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Es ist DEIN Blog. Du darfst hier schreiben, was du willst. Wenn wir uns selbst Hürden auflegen im Blog, sind wir dann wir selbst?
Hier sollte immer stehen, was wir denken, denn der Schutz der Pressefreiheit ist ein Heiligtum. Blog ist für mich Presse und jeder darf damit seine Meinung vertreten. Ob die für andere richtig, oder falsch ist, steht auf einem anderen Blatt. Es ist aber DEIN BLOG und die Pressefreiheit erlaubt dir hier zu schreiben, was immer du für richtig hältst. Es ist deine Meinung, die du hier vertrittst und die ist geschützt in der Meinungsfreiheit. Das sind Dinge, die im Grundgesetz stehen. Was andere darüber denken, ist zweitrangig. Man kann darüber diskutieren. Deine Meinung ist deine Meinung und wenn du die nicht hier in deinem Blog vertreten kannst, wo denn?
So weit, so gut. Jetzt kommt meine Meinung: Wie kann man eine Partei wählen, die solche Politiker fördert? Für mich gleicht das einem Selbstbedienungsladen. Ich kassiere die Pension, nach mir die Sintflut. So etwas kann und will ich nicht unterstützen, denn langfristig muss ich dafür bezahlen. Nur weil ein Politiker sich profilieren will. Ich habe die Wahl, ob ich mich von jener Partei weiter verarschen lasse, oder ob ich mit meinem Kreuz bei der Wahl, einer anderen Partei mein Vertrauen ausspreche. Anscheinend ist das vielen Wählern egal und das öffnet natürlich Tür und Tor für den SELBSTBEDIENUNGSLADEN der Steuerkassen. Das ist meine Meinung dazu.
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Daaanke – ja, ich sehe das genau so aber man kann halt oft nicht aus seiner Haut raus und will es jedem Recht machen und recht Reden. Aber das geht nun mal nicht mit seiner eigenen Meinung, die steht für mich und ich muss akzeptieren, daß es auch Menschen gibt, die meine Meinung falsch und doof finden. Ist ihr gutes Recht. Und DANKE für DEINE MEINUNG
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Brauchst dich nicht bedanken, ist einfach so. Die Meinung klar definiert und schreiben, was man denkt. Es wird immer wieder welche geben, die anderer Meinung sind. Dann ist es so. Meinung ist ein Denkanstoß und darüber lässt sich gerne diskutieren.
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